Glasfas-Ausbau

Das fordt die Digitalwirtschaft von d neuen Regiung

Die privaten Tele­kom­muni­kati­ons­anbiet und Netz­aus­bau­unt­nehmen haben Wünsche an die Politik. Sie fürchten imm wied, unt die Räd zu gaten. Sie möchten am liebsten nur eigen­wirt­schaft­lich ausbauen.

Im Vorfeld d kommenden Bundes­tags­wahl am 26. Septemb melden sich die Vbände von Tele­kom­muni­kati­ons­anbie­tn zu Wort und formu­lien ihre Wünsche und Forde­rungen an die Politik.

Inves­titi­ons­freund­liche Rahmen­bedin­gungen gefor­dt

Die Vbände ANGA (Kabel-TV-Netze), Bitkom (Bran­chen­v­band), BUGLAS (Glas­fas) und d VATM (Netz­betreib und Diens­tean­biet) haben gemeinsam den Hand­lungs­bedarf für die nächste Wahl­piode vorge­stellt.

In ihrem Appell fordn sie die künf­tige Bundes­regie­rung auf, "die bestehende Dynamik beim Ausbau von Gigabit-Netzen in d kommenden Legis­latur­piode" stärk zu unt­stützen.

Stabile Rahmen­bedin­gungen

BUGLAS, ANGA, bitkom und vatm haben ihre Fordungen an die Politik gemeinsam formulit, BREKO meldete sich separat zu Wort. BUGLAS, ANGA, bitkom und vatm haben ihre Fordungen an die Politik gemeinsam formulit, BREKO meldete sich separat zu Wort.
Foto: Telekom, Logos: Anbiet, Montage: vyus.de
Notwendig seien "stabile Rahmen­bedin­gungen", die dem Prinzip „Privat vor Staat“ folgen sollten, die "realis­tische Ausbau­ziele mit klaren Prio­ritäten und ein gemein­sames Handeln von Privat­wirt­schaft und Politik" fordn.

Insbe­son­de befürchten die privaten Wett­bewb d Telekom, dass die geplante Förde­rung den privat­wirt­schaft­lichen Ausbau vdrängen könnte. Natür­lich müssten "beson­ds schlecht vsorgte Gebiete noch stärk als bish prio­risit wden". Ab es sollten keine war­tungen geweckt wden, die sich nicht füllen ließen.

Und da liegt d Hase im Pfeff.

Was ist modne Regu­lie­rung?

Konkret fordn die Vbände "eine modne Regu­lie­rung, die gemein­same Inves­titionen und Ausbau­koope­rationen leich­tt und unt­stützt".

Bei d Umset­zung des "Rechtes auf schnelles Intnet" müsse ab darauf geachtet wden, dass die schlie­ßung einzeln Häus in sehr dünn besie­delten Gebieten mit Tief­bau­maß­nahmen nicht leistbar (auf deutsch viel zu teu) wären, und dah funk- und satel­liten­gestützte Alt­nativen "üb­gangs­weise in vielen Fällen die einzige realis­tische Alt­native" seien.

Einfa­che Geneh­migungs­v­fahren

Zugleich sollten Antrags- und Geneh­migungs­v­fahren voll­ständig digi­tali­sit und modne Vle­gev­fahren (Tren­ching, mind­tief) mög­licht wden.

Ange­sichts begrenzt Bauka­pazi­täten sei eine Begren­zung d Förd­mittel des Bundes auf eine Milli­arde Euro pro Jahr und eine gleich­mäßige Vtei­lung üb die kommenden Jahre wichtig.

Braun: Fort­schritte zielt

Thomas Braun, ANGA-Präsi­dent, findet, dass Deutsch­land in den letzten Jahren große Fort­schritte beim Netz­ausbau gemacht habe.

Bitkom: Zügig Ausbau

Bitkom-Chef Achim Bg fordt „den zügigen Ausbau d Gigabit-Netze als eine d zentralen infra­struk­tur­poli­tischen Haus­for­dungen d kommenden Jahre und die Grund­lage für folg­reiche Digi­tali­sie­rung und den halt ein int­national wett­bewbs­fähigen Wirt­schaft und zur rei­chung d Nach­hal­tig­keits­ziele.“

Buglas: Mehr Tempo

Für Theo Weirich vom Buglas braucht Deutsch­land "deut­lich mehr Tempo beim Ausbau". Das eigen­wirt­schaft­liche Enga­gement d Marktak­teure müsse durch einen "geeig­neten ordnungs­poli­tischen Rahmen" bess als bish unt­stützt wden. Förde­rung solle es nur dort geben, wo d Ausbau dau­haft unwirt­schaft­lich sei. Im länd­lichen Raum könnten "inno­vative Vle­gev­fahren" Zeit- und Kosten­vor­teile bringen.

VATM: Eigen­wirt­schaft­lich od Satellit?

David Zimm, lang­jäh­rig Chef des Glas­fas­unt­neh­mens Inexio (heute Teil d Deut­schen Glas­fas) und heute VATM-Präsi­dent: „Wo d Ausbau wirt­schaft­lich funk­tio­nit, wird auch gebaut wden, da wir massiv im Fokus int­natio­nal Inves­toren stehen. Wo sich d Ausbau durch Förde­rung nicht beschleu­nigen lässt, sondn sogar Jahre läng daut, brau­chen wir modne Funk- od Satel­liten­tech­nologie.“

Posi­tions­papi zum Down­load

Die Vbände haben „die wich­tigsten poli­tischen Ziele und Meilen­steine für Gigabit-Netze als Grund­lage d Digi­tali­sie­rung Deutsch­land“ im Netz vöf­fent­licht.

Mono­pol­kom­mis­sion: Bundes­anteile d Telekom vkaufen?

Die Mono­pol­kom­mis­sion hat anläss­lich des Bundes­tags­wahl­kampfs auf den drin­genden Reform­bedarf im Beich Tele­kom­muni­kation hinge­wiesen und klare Empfeh­lungen ausge­spro­chen. D VATM stimmt dem Bicht zu: "Die Förde­rung ist so auszu­gestalten, dass es nicht zu ein Vdrän­gung od Entw­tung privat Inves­titionen kommt" und fordt die Regeln nach d Wahl unv­züg­lich zu vbes­sn.

Geför­dt Ausbau brauche viele Jahre läng und sei um viele Milli­arden Euro teur.

Gutscheine für Int­essenten?

neut wird die Gutschein­lösung ("Vouch") ins Gespräch gebracht. Schlecht vsorgte Kunden sollen einen Gutschein halten, für den sie sich kostenlos eine Glas­fas-Leitung von d Straße aufs Grund­stück und ins Haus legen lassen können. Im Gespräch waren zuletzt Summen von 500 Euro pro Gutschein, dafür kann nicht viel gestemmt wden. Kein Wund, dass die bishe­rige Regie­rung den Gutschein abge­lehnt hat. Die "Digi­tali­sie­rungs­hilfe" d Bundes­regie­rung sei ein "abso­lut Rohr­kre­pi" und schaffe keine schnelle Digi­tali­sie­rung.

Vkauf d Telekom-Bundes­anteile?

Üb die Kredit­anstalt für Wied­aufbau (KfW) besitzt d Bund etwa 33 Prozent d Telekom.

Eine brand­aktu­elle Studie von DICE Consult im Auftrag des VATM betont den von d Mono­pol­kom­mis­sion gefor­dten Vkauf d Bundes­anteile an d Telekom. Mit d staat­lichen Betei­ligung könnten "nicht un­heb­liche Gefahren für den Wett­bewb im Tele­kom­muni­kati­ons­beich einh­gehen" [...], die letzt­lich Wett­bew­bn und Vbrau­chn schaden würden.

Die Argu­mente d Bundes­regie­rung, die staat­liche Betei­ligung diene zum einen zur fül­lung öffent­lich Aufgaben, die ein "wich­tiges Bundes­int­esse" voraus­setzen, zum anden böte sie wirk­samen Schutz vor auslän­dischen Direkt­inves­titionen, seien heute keine validen Argu­mente mehr, welche eine Bundes­betei­ligung ordnungs­poli­tisch recht­f­tigen könnten.

BREKO gibt eigene Stel­lung­nahme ab

Entgegen d sonst übli­chen Tradi­tion lieft d Bundes­v­band Breit­band­kom­muni­kation (BREKO) eine eigene Stel­lung­nahme. Geschäfts­führ Stephan Albs findet, dass die Nach­frage nach Int­net­anschlüssen mit hohen Band­breiten signi­fikant gestiegen sei, die Geschäfts­modelle d Unt­nehmen funk­tio­niten. Alleine für die nächsten fünf Jahre stünden mindes­tens 43 Milli­arden Euro für den eigen­wirt­schaft­lichen Ausbau d Glas­fas­netze in Deutsch­land zur Vfü­gung.

D BREKO stimmt d Mono­pol­kom­mis­sion und ihr Forde­rung nach ein Beschrän­kung d staat­lichen Breit­band­för­dung auf Gebiete, die eigen­wirt­schaft­lich nicht ausbaubar sind, zu. Auch die Gutscheine bringt BREKO wied ins Gespräch. Die Ausbau­ziele müssten realis­tisch sein.

Eine Einschät­zung (von Henning Gajek)

Jahre­lang ist d Netz­ausbau in Deutsch­land vschlafen od vzö­gt worden. st war kein Geld da, weil die neue Glas­fas­technik teu war und die Kunden wenig zahlen wollten und die Unt­nehmen gewinn­ori­entit rechnen müssen.

Dann ist die Politik wach geworden und hat den sofor­tigen Netz­ausbau am liebsten in Gebieten vordnet, wo noch gar nichts funk­tio­nit. Förd­geld sind offenbar vorhanden, ab nur extrem büro­kra­tisch zu bekommen.

Alles eigen­wirt­schaft­lich?

Da neue Inves­toren ihr Kapital irgendwie vzinsen wollen, trauen sich Glas­fas­unt­nehmen neu­dings auch in die Provinz, um dort "eigen­wirt­schaft­lich" auszu­bauen. Das Problem ist dort eine völlig fehlende Koor­dina­tion, was dazu führt, das in einem Ort zwei od drei Firmen zum Kunden graben und andswo passit nix.

Dann gibts es Fälle, wo ein Anbiet bauen will, ab die Kommune od d Kreis sich für ein "eigenes" Unt­nehmen entschieden haben und den betrof­fenen Schulen dann "vbieten", Kabel des un­wünschten Anbie­ts legen od nutzen zu lassen.

Eigen­wirt­schaft­lich bauen die Firmen nur da, wo es sich wirk­lich lohnt. Mit Förde­rung bauen sie üball, ab Förde­rung bedeutet zeit­rau­bende Antrags- und Prüfungs­v­fahren, weil es sich auch "Spiel" im Markt geben könnte, die mehr am Förd­geld und wenig am ordent­lichen Netz­ausbau int­essit sein könnten. Nun könnte es passien, dass Förd­geld den Ausbau bremsen, wo ein scharf rech­nend Konkur­rent auch eigen­wirt­schaft­lich bauen könnte.

Vkauf d letzten Anteile?

Wenn die letzten Staats-Anteile an d Telekom vkauft wden sollen, was beispiels­weise die FDP schon läng fordt, wird die Grün­dung ein "Bundes-Telekom" for­d­lich sein, die dann die hoheit­lichen Aufgaben üb­nimmt.

Dass diese "Bundes-Telekom" schnell und wirksam agien wird od st einmal Jahre mit sich selbst beschäf­tigt sein dürfte, bis sie weiß, w Chef und w Ob-Chef wird, sollte klar sein. Die MIG Handy-Netz-Gesell­schaft von Hrn Scheu läuft ja bis heute auch nicht richtig.

Bleibt d Bund weit an d Deut­schen Telekom betei­ligt, ist jede strenge Regu­lie­rung "schwiig", weil d regu­lie­rende Staat dann pma­nent in einem Int­essens­kon­flikt schwebt. Regu­lie­rungen, welche die Gewinne d Telekom dros­seln können, würden ja die Rendite schmä­ln. Bish ist das irgendwie gut gegangen, vor allen Dingen, weil alle Betei­ligten wissen, dass ohne die Telekom im Zwei­fels­fall nichts läuft. Die Telekom ist ab auch "fried­lich" geworden, weil sie weiß, dass sie ganz alleine das Thema Voll­ausbau in Deutsch­land nicht stemmen kann. Die Branche bleibt zur Zusam­men­arbeit vur­teilt.

Und dann bleibt die Frage, ob ein flächen­deckendes Tele­kom­muni­kati­ons­netz nicht zur Daseins­vor­sorge gehört, wie einige zur Wahl stehenden Parteien es vstehen. Dann wird es auch in Zukunft viel Regu­lie­rung geben. Eine Voll­pri­vati­sie­rung d Tele­kom­muni­kation hätte ähnlich unschöne Effekte wie d eins­tige Vkauf von Wass­wken durch finan­ziell klamme Gemeinden, die ihre Netze spät wied zurück­geholt haben. Nach dem Vkauf stiegen die Preise und die Leis­tungen wurden zugleich schlecht. James-Bond-Film-Fans kennen das Thema aus "Ein Quantum Trost".

Die privaten Anbiet haben ihre Chance dort, wo sie bessen Svice und indi­vidu­elle Ange­bote für eine Ziel­gruppe bieten können, die diese Leis­tungen zu würdigen wissen. Jetzt holt­dipolt ein Netz auszu­rollen, das nach 2-3 Jahren schon kaputt ist (weil beim Bau gemurkst wurde od weil "mind­tiefe Leitungen" vom nächsten Stra­ßenbau zstört wurden) ist keine gute Lösung.

Sind Sie Influ­enc? D Bundes­gichtshof hat jetzt klar gestellt, wann Wbung Wbung ist und wann viel­leicht nicht.

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